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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Vermarktung von Werbeflächen
* 1. Geltungsbereich
* 2. Vertragsschluss
* 3. Rechte und Pflichten der United Internet Media AG
* 4. Rechte und Pflichten des Kunden
* 5. Rechtseinräumung
* 6. Preise und Zahlungsbedingungen
* 7. Laufzeit und Stornierung
* 8. Gewährleistung / Haftung
* 9. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Werbeleistungen der TriaTex GmbH i.G., Hiesfelderstr. 103, 46147 Oberhausen, vertreten durch die Geschäftsführerin Beate Bulla auf den von der TriaTex GmbH i.G. betriebenen Webseiten (nachfolgend "Online Werbung"). Davon umfasst sind insbesondere Werbebanner, Pop-Ups und Sponsoring von Diensten .
1.2
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen von Werbekunden werden selbst bei Kenntnis der TriaTex GmbH i.G. nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die TriaTex GmbH i.G. stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
2.1
Ein Vertrag zwischen der TriaTex GmbH i.G. und dem Werbenden, einer Werbeagentur oder einem sonstigen Dritten (nachfolgend einheitlich "Kunde") über Online Werbung kommt mit Annahme des Kundenauftrags durch die TriaTex GmbH i.G. zustande. Die Annahme kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
2.2
Wenn eine Werbeagentur Werbeaufträge für Dritte beauftragt, kommt der Vertrag grundsätzlich mit der Werbeagentur, nicht mit deren Auftraggeber zustande. Soll der Auftraggeber der Werbeagentur Vertragspartner werden, muss dieser von der Agentur als Auftraggeber namentlich benannt werden und die Auftragserteilung an die Werbeagentur schriftlich nachweisen.
3. Rechte und Pflichten der TriaTex GmbH i.G.
3.1
Die TriaTex GmbH i.G. wird den Werbeauftrag gemäß den Angaben im Auftragsformular erbringen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Platzierung der Online Werbung an einer bestimmten Position der jeweiligen Webseite.
3.2
Soweit die Online Werbung nicht offensichtlich als Werbung erkennbar ist, kann die TriaTex GmbH i.G. sie als solche kenntlich machen, insbesondere mit dem Wort "Anzeige" kennzeichnen und/oder vom redaktionellen Inhalt räumlich absetzen, um den Werbecharakter zu verdeutlichen.
3.3
Soweit der Kunde hierdurch nicht unzumutbar belastet wird, ist die TriaTex GmbH i.G. zu Teilleistungen berechtigt.
3.4
Die TriaTex GmbH i.G. behält sich vor, den Termin zur Veröffentlichung einer Online Werbung zu verschieben, soweit rechtliche Bedenken gegen die Veröffentlichung bestehen, der maßgebliche Dienst für die Online Werbung aus rechtlichen Gründen nicht zur Verfügung steht oder technische Umstände eine Veröffentlichung zum vereinbarten Termin verhindern. Die TriaTex GmbH i.G. wird bei der Verschiebung des Termins auf die ihr bekannten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen, soweit ihr dies möglich und zumutbar ist.
3.5
Die TriaTex GmbH i.G. ist berechtigt, die Online Werbung zu unterbrechen bzw. vom Kunden für die Online Werbung zur Verfügung gestellte Materialien und Inhalte abzulehnen, falls ein begründeter Verdacht besteht, dass die Inhalte und Materialien inklusive der Inhalte, auf die mittels Link innerhalb der Online Werbung verwiesen wird, gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland bzw. behördliche Bestimmungen verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder wenn sie vom deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurden bzw. die Veröffentlichung aufgrund der technischen Form unmöglich oder unzumutbar ist.
Ändert der Auftraggeber ein bereits veröffentlichtes Werbemittel eigenmächtig nachträglich, auch soweit Daten betroffen sind, auf die durch einen Link verwiesen wird, und erfüllt die Änderung die Voraussetzungen des Absatzes 1 dieser Ziffer, ist die TriaTex GmbH i.G. ebenfalls berechtigt, das betreffende Werbemittel, bzw. den Auftrag zu sperren und die Veröffentlichung zu beenden.
Die TriaTex GmbH i.G. ist in diesem Zusammenhang jedoch nicht verpflichtet, Werbemittel des Kunden auf etwaige Verstöße gegen geltendes Recht, insbesondere Ziffer 4.5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zu überprüfen.
Die TriaTex GmbH i.G. wird den Kunden über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich benachrichtigen. Die TriaTex GmbH i.G. kann dem Kunden in einem solchen Fall anbieten, die jeweilige Online Werbung zu ändern. Mehrkosten durch eine Neu- bzw. Umprogrammierung der Webseiten mit der Online Werbung sind von dem Kunden nach Maßgabe der in den Mediadaten genannten Preise zu tragen; Auslagen sind zu erstatten.
3.6
Die TriaTex GmbH i.G. kann Inhalte und Materialien ferner dann zurückweisen, wenn sie inhaltlich oder qualitativ nicht den Anforderungen der technischen Spezifikationen entsprechen. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, der TriaTex GmbH i.G. eine geänderte Version der Online Werbung zu übermitteln. Geht diese Ersatzwerbung nicht rechtzeitig bei der TriaTex GmbH i.G. ein, d.h. mindestens 12 Stunden vor der ersten Veröffentlichung, behält die TriaTex GmbH i.G. den Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung auch dann, wenn die Veröffentlichung der Online Werbung nicht oder nicht rechtzeitig erfolgt.
3.8 Die TriaTex GmbH i.G. behält sich weiter vor, Online Werbung von Wettbewerbern der TriaTex GmbH i.G. zurückzuweisen. Die Parteien sind sich darüber einig, dass die TriaTex GmbH i.G. ein Recht zur außerordentlichen Kündigung zusteht, wenn die TriaTex GmbH i.G. erst nach Vertragsabschluss Kenntnis über die zur Ablehnung berechtigenden Umstände erlangt. Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen in einem solchen Fall nicht.
3.8
Die TriaTex GmbH i.G. hat das Recht, auch mit Wettbewerbern des Kunden Verträge über Online Werbung zu schließen.
3.09
Die TriaTex GmbH i.G. schuldet nicht die Erstellung von Grafiken und Werbetexten. Soweit die TriaTex GmbH i.G. diese Leistungen aufgrund individueller Vereinbarung erbringt, werden die Kosten für die Erstellung von Grafiken sowie Werbetexten auf Basis der jeweils geltenden Sätze der TriaTex GmbH i.G. gesondert vergütet.
4. Rechte und Pflichten des Kunden
4.1
Der Kunde wird der TriaTex GmbH i.G. die für die Online Werbung erforderlichen Materialien und Informationen bis spätestens drei Werktage vor der geplanten Veröffentlichung vollständig und fehlerfrei zur Verfügung stellen. Der Kunde hat Materialien und Art der Werbung zuvor auf seine Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Der Kunde garantiert, dass das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung, im entsprechenden Umfeld und in der vertraglich vereinbarten Art und Größe geeignet ist.
4.2
Der Kunde verpflichtet sich, die technischen und inhaltlichen Spezifikationen gemäß den vertraglichen Vorschriften einzuhalten.
4.3
Sämtliche Leistungen der TriaTex GmbH i.G. stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung sowie der Erfüllung und Vornahme der Pflichten und Mitwirkungshandlungen des Kunden. Der Kunde benennt der TriaTex GmbH i.G. einen Mitarbeiter als Ansprechpartner.
4.4
Der Kunde verpflichtet sich, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen – insbesondere des Bundes- und Teledienstedatenschutzgesetzes – einzuhalten und diese Verpflichtung auch seinen Mitarbeitern aufzuerlegen.
4.5
Der Kunde sichert zu, dass die Online Werbung als solche sowie ihre Inhalte mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen straf- oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen und keine Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Der Kunde darf in diesem Zusammenhang mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Online Werbung nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, dies auch im Rahmen seiner Online-Präsenz zu berücksichtigen sowie dort auch keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben.
Im Falle des Verstoßes gegen die Pflichten gemäß dieser Ziffer gilt Ziffer 3.7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5. Rechtseinräumung
5.1
Der Kunde räumt der TriaTex GmbH i.G. an den im Zusammenhang mit der Online Werbung zur Verfügung gestellten Inhalten, insbesondere den Werbeinhalten die weltweiten, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages befristeten einfachen Nutzungsrechte ein, die für eine uneingeschränkte Verwendung im Internet für die Durchführung dieser Vereinbarung erforderlich sind.
Hiervon umfasst sind insbesondere das Online-Zugriffs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur Verfügungsstellung auf Abruf, das Senderecht, das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht und das Archivierungs- und Datenbankrecht jeweils unter Einschluss sämtlicher digitaler und analoger Übertragungs- und Abruftechniken, insbesondere über Kabel, Funk (terrestrisch) und Mikrowellen unter Einschluss sämtlicher Verfahren (wie insbesondere GSM und UMTS etc.), Satelliten unter Einschluss von Direktsatelliten, unter Verwendung sämtlicher bekannter Protokolle (insbesondere TCP/IP, HTTP, WAP, HTML, XML etc.) und unter Einschluss sämtlicher Empfangsgeräte wie insbesondere PC und Computer-Netzwerke, Handy, Pocket-PC, Radiogeräte und sonstiger Endgeräte, sowie das Bearbeitungsrecht.
5.2
Die Rechtseinräumung gilt zeitlich befristet für die Dauer dieses Vertrages. Die Nutzungsrechte werden ausdrücklich nur als einfache Rechte übertragen, d. h. der Kunde bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den vertragsgegenständlichen Inhalten und Materialien selber zu verfügen. Mit Beendigung dieser Vereinbarung wird die TriaTex GmbH i.G. die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte dem Kunden überlassen und eventuell von dem Kunden gelieferte Materialien entweder zurückgeben oder diese nachweislich vernichten.
5.3
Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, die mit der Online Werbung verbundenen Hyperlinks zu setzen. Soweit der Kunde nach seinem Vertrag mit der TriaTex GmbH i.G. über Online Werbung das Produkt Keyword-Platzierung nutzt, sichert der Kunde zu, dass er Berechtigter der angegebenen Keywords ist und zu deren Verwendung im Rahmen der Online Werbung berechtigt ist.
5.4
Der Kunde garantiert, über die durch diesen Vertrag der TriaTex GmbH i.G. eingeräumten Rechte, insbesondere die erforderlichen urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte, verfügungsberechtigt zu sein. Der Kunde gewährleistet weiterhin, dass Persönlichkeitsrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter durch eine vertragsgemäße Auswertung der Inhalte nicht verletzt werden.
5.5
Der Kunde stellt die TriaTex GmbH i.G. von Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer vertragsgemäßen Auswertung der Inhalte oder durch Nichteinhaltung der Verpflichtung des Kunden gemäß Ziffer 4.5 erhoben werden sollten. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die die TriaTex GmbH i.G. bei der Durchsetzung der die TriaTex GmbH i.G. mit dieser Vereinbarung übertragenen Rechte oder zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. Die TriaTex GmbH i.G. wird dem Kunden jedoch unverzüglich von vorzunehmenden Maßnahmen der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung informieren und dem Kunden die Möglichkeit geben, seinerseits das Verfahren gegen den bzw. die Dritten zu führen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1
Soweit die Vergütung nicht ausdrücklich im Auftragsformular geregelt ist, ergibt sie sich aus den Mediadaten der jeweils aktuellen Fassung, die unter der URL http://www.kundenfreundlich.net/bannwerbung.html abgerufen oder von der TriaTex GmbH i.G. in schriftlicher Form bezogen werden können.
6.2
Die TriaTex GmbH i.G. behält sich die Änderung der in den Mediadaten niedergelegten Vergütung vor. Eine Änderung erfolgt maximal 2 Mal jährlich. Werden diese Preise geändert, gelten die neuen Bedingungen auch für die laufenden Verträge, und zwar bei Preissenkungen mit sofortiger Wirkung, bei Preiserhöhungen nach Ablauf eines Monats nach Zugang der Preisänderungsmitteilung.
6.3
Bei Preiserhöhungen von mehr als 5 % im Vergleich zum Vorpreis steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Der Kunde hat dieses Recht innerhalb von zehn Werktagen nach Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung schriftlich gegenüber der TriaTex GmbH i.G. auszuüben, anderenfalls gilt die Preisänderung als genehmigt.
6.4
Bei den von der TriaTex GmbH i.G. veröffentlichten Preisen handelt es sich um Nettobeträge. Die TriaTex GmbH i.G. wird anfallende gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausweisen.
6.5
Werbeleistungen der TriaTex GmbH i.G. sind mit dem ersten Tag der Veröffentlichung der Online Werbung gegen Rechnungsstellung seitens der TriaTex GmbH i.G. zur Zahlung fällig. Soweit Online Werbung durch Nichterfüllung von Kundenpflichten oder aufgrund Ziffer 3.6 nicht geschaltet werden kann, ist der erste Tag der geplanten Veröffentlichung für die Fälligkeit maßgeblich.
6.6
Wird ein Auftrag aus Gründen nicht erfüllt, die die TriaTex GmbH i.G. nicht zu vertreten hat, bzw. aufgrund einer berechtigten fristlosen Kündigung durch die TriaTex GmbH i.G. nicht erfüllt, so hat der Auftraggeber den Differenzbetrag zwischen dem tatsächlich gewährten Nachlass und dem der tatsächlichen Menge an gebuchten Leistungen entsprechenden Nachlass an die TriaTex GmbH i.G. zurückzuerstatten.
6.7
Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz, bzw., falls der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist, in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz berechnet. Für jede Rückbuchung einer Überweisung oder Stornierung einer Lastschrift erhebt die TriaTex GmbH i.G. zusätzlich zu etwaigen Bankspesen eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 Euro. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens offen.
Die TriaTex GmbH i.G. kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung von laufenden Aufträgen bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlungen verlangen.
7. Laufzeit und Stornierung
7.1
Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung der TriaTex GmbH i.G., wobei letztere vorrangig ist.
7.2
Der Kunde kann Werbeaufträge nach Vertragsabschluss stornieren. Die Stornierung muss schriftlich erfolgen. Die TriaTex GmbH i.G. wird unverzüglich nach Eingang der Stornierung die Schaltung der Online Werbung beenden.
7.3
Eine Stornierung bis zu zwei Wochen vor Schaltungsbeginn ist kostenfrei möglich. Bei einer kurzfristigeren Stornierung ist die TriaTex GmbH i.G. berechtigt, folgende Kosten in Rechnung zu stellen:
7.3.1
bei einer Stornierung weniger als 2 Wochen vor Schaltungsbeginn bis zum Schaltungsbeginn 30 % des Netto-Auftragswertes;
7.3.2
bei einer Stornierung nach Schaltungsbeginn 50 % des Netto-Auftragswertes, der zum Zeitpunkt der Beendigung der Schaltung der Online Werbung noch aussteht. Daneben wird der Preis für die bereits geschaltete Online Werbung in Rechnung gestellt. Dabei wird der für das geringere Volumen geltende Rabattsatz zugrunde gelegt.
7.4
Abweichend von den vorstehenden Regelungen ist eine kostenlose Stornierung bei Terminbuchungen nur bis spätestens zwei Wochen vor dem Schaltungstermin möglich. Unter einer Terminbuchung werden im Gegensatz zu Buchungen für dynamische Werbeplätze, die ständig wechselnden Werbeinhalt beinhalten, Buchungen für solche Werbeplätze verstanden, die nur zu einem bestimmten Fixtermin oder nur an einem bestimmten Werbeplatz geschaltet werden können, insbesondere also, aber nicht auschließlich, Werbeplätze innerhalb der zu festen Terminen verschickten Newsletter oder aber fest gebuchte Unterseiten innerhalb des Portales (Microsite). Erfolgt die Stornierung einer Terminbuchung weniger als zwei Wochen vor dem Schaltungstermin, ist die TriaTex GmbH i.G. berechtigt, dem Kunden 100% des Nettoauftragswertes in Rechnung zu stellen, es sei denn der Kunde weist die TriaTex GmbH i.G. nach, dass der Werbeplatz zu dem gebuchten Termin anderweitig verkauft werden kann. Im Falle einer anderweitigen Buchung ist die TriaTex GmbH i.G. berechtigt, dem Kunden die Differenz zwischen dem neuen und dem alten Nettoauftragswert zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 30% des alten Nettoauftragswertes in Rechnung zu stellen.
8. Gewährleistung / Haftung
8.1
Bei Mängeln der Online Werbung leistet die TriaTex GmbH i.G. nach ihrer Wahl zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
8.2
Der Kunde muss offensichtliche Mängel der Online Werbung innerhalb einer Frist von 5 Werktagen ab Liveschaltung der Online Werbung schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
8.3
Ereignisse höherer Gewalt, die die Erfüllung einer Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Leistung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben gleich. Ist auf Grund der Art der Behinderung nicht zu erwarten, dass die Leistung innerhalb zumutbarer Zeit erbracht wird, ist jede Partei berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Leistung ganz oder teilweise von diesem Vertrag zurückzutreten.
8.4
Im Übrigen haftet die TriaTex GmbH i.G. nur, soweit die TriaTex GmbH i.G., ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht soweit Hauptleistungspflichten des Vertrags durch die TriaTex GmbH i.G., ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
8.5
Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der TriaTex GmbH i.G. und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbaren Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbaren Schäden oder untypischen Schäden sowie entgangenem Gewinn ausgeschlossen.
8.6
Bei Vermögensschäden im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der TriaTex GmbH i.G. auf die vom Kunden zu zahlende Gesamtvergütung gemäß Ziffer 6 begrenzt.
8.7
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der TriaTex GmbH i.G. – insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung – bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen (Ziffer 8.4-8.6) unberührt. Ebenso gelten Ziffern 8.4 bis 8.6 nicht für die Haftung der TriaTex GmbH i.G. bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden.
8.8
Die Ziffern 8.4 bis 8.7 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Dienste und/oder der TriaTex GmbH i.G.-Sites resultieren.
8.9
Ansprüche des Kunden gegen die TriaTex GmbH i.G. wegen Schlechtleistung oder Mängeln der Online Werbung verjähren ein Jahr nach Anspruchsentstehung und Kenntnis bzw. grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Unkenntnis von den anspruchbegründenden Umständen. Dies gilt nicht für deliktsrechtliche Ansprüche sowie Ansprüche, die auf einem vorsätzlichen Verhalten der TriaTex GmbH i.G. beruhen.
9. Schlussbestimmungen
9.1
Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen. Genügen sie dieser Form nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Klausel.
9.2
Gerichtsstand ist der Sitz der TriaTex GmbH i.G., soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.
9.3
Der Kunde ist zur Abtretung oder Übertragung von Forderungen aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der TriaTex GmbH i.G. berechtigt. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen berechtigt.
9.4
Die Vertragsparteien werden eventuelle Presseinformationen, Presseerklärungen und sonstige öffentliche Stellungnahmen über Abschlüsse oder Durchführung dieser Vereinbarung ausschließlich im vorherigen gegenseitigen Einvernehmen abgeben, herausgeben oder auf sonstige Art und Weise Dritten zur Verfügung stellen. Die TriaTex GmbH i.G. hat hiervon unabhängig das Recht, auf die durch diesen Vertrag geregelte Zusammenarbeit hinzuweisen.
9.5
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Oberhausen. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.
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